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11.05.2008 1635
Abstieg der Mittelschicht - "Private Haushalte sind ärmer geworden"

Die streitenden Ökonomen: Peter Bofinger - seit 1992 hat er einen Lehrstuhl an der Universität Würzburg. 2004 wird er in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bestellt. Dort vertritt er eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik

Der Aufschwung ist schon vor zwei Jahren in Deutschland angekommen. Doch die Gehälter sind schwächer gestiegen als in früheren Aufschwungsperioden. Der Niedriglohnsektor boomt, die Angst vor Hartz IV grassiert. Welche Rezepte gibt es? Vier der profiliertesten deutschen Ökonomen streiten um Antworten.

WELT ONLINE: In Deutschland wird über eine Erosion der Mittelschicht diskutiert. Gibt es die wirklich?
Gustav Horn: Ja. Meine Kollegen und ich kommen in unseren Analysen zu dem Schluss, dass trotz des Aufschwungs die privaten Haushalte in ihrer Gesamtheit ärmer geworden sind. Das ist ein einzigartiges Phänomen.

Michael Hüther: Man muss die Zahlen differenziert betrachten. Wenn die Mittelschicht geschrumpft ist, dann liegt das im Wesentlichen daran, dass es immer mehr Haushalte mit Alleinerziehenden gibt. Bei den traditionellen Schwierigkeiten in Deutschland, Beruf und Familie zu vereinbaren, ist eine solche Lebenslage ein erhebliches Armutsrisiko. Der Ausbau der frühkindlichen Betreuung und Förderung bis 2013 wird dieses Problem lindern. Außerdem ist zu beachten: Die derzeit diskutierten Daten beziehen sich auf den Zeitraum bis 2005. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt hat aber erst im Frühjahr 2006 eingesetzt. Seither ist gerade die Beschäftigung von gering Qualifizierten gestiegen. Zu erwarten ist daher eine Korrektur hin zu einer wieder gleicheren Einkommensverteilung. Wir sehen das nur noch nicht in den Statistiken zur aktuellen Einkommensverteilung.

Peter Bofinger: Da müssen wir sagen, ja, das Phänomen ist objektiv so, weil halt in zwei überraschend guten Jahren die Realeinkommen gesunken sind, und das finden die Leute nicht so toll. Das verstehen sie nicht. Das führt zu Unzufriedenheit, die fragen sich jetzt: Was ist da eigentlich los. Bei einem solchen Prozess schwindet auch die Unterstützung für das Wirtschaftssystem.

Charles Blankart: Typisch in einer Marktwirtschaft wäre eigentlich, dass wir im Aufschwung viele Aufsteiger haben. Die Frage ist, warum das in Deutschland nicht so ist.

Hüther: Wir beobachten ein Wachstum des Niedriglohnsektors. Aber heißt das, dass die Aufwärtsmobilität gar nicht mehr funktioniert? Nein, denn wenn jemand nach längerer Arbeitslosigkeit zunächst einen Niedriglohnjob aufnimmt, dann steigt die Chance, über kurz oder lang einen gut bezahlten Arbeitsplatz zu bekommen. Mit dem Niedriglohnsektor haben wir also Brücken gebaut. Man kann allerdings die Frage stellen, ob es genügend Aufwärtsmobilität gibt. Aber per saldo gibt es mehr Aufsteiger als Absteiger.

WELT ONLINE: In vielen Ländern, nicht nur in Deutschland, steigt die Ungleichverteilung der Einkommen. Warum?

Hüther: Es gibt eine Reihe von Gründen, darunter die Globalisierung und den technischen Fortschritt. Technischer Fortschritt bedeutet ja nichts anderes, als dass die Wertschöpfung wissensintensiver wird. Wenn Sie die Arbeitnehmer nicht zeitgleich besser ausbilden, dann haben Sie natürlich gerade bei längerer Arbeitslosigkeit eine Schere, die sich auftut, weil die gering Qualifizierten dann besonders wenig verdienen. Für Deutschland gilt das besonders stark. Wir müssen schon seit Längerem feststellen, dass im europäischen Vergleich die Arbeitslosigkeit der gering Qualifizierten bei uns am höchsten ist.

Horn: Richtig ist, dass die Globalisierung in Deutschland besonders schlecht verarbeitet wird. Wir haben einen der größten Niedriglohnsektoren von allen westlichen Industrieländern, da hat in der Tat auch unser Bildungssystem ziemlich versagt. Wir müssen die Einkommen mit einem Mindestlohn nach unten absichern.

WELT ONLINE: Herr Horn, wo sollen denn die gut bezahlten Jobs in Ostdeutschland herkommen? Viele Unqualifizierte sind dort überhaupt nur in Arbeit, weil es Niedriglohnjobs gibt.

Horn: Gut bezahlte Jobs, darüber reden wir doch gar nicht. Es geht nur darum, eine Untergrenze einzuführen.

Hüther: Der Post-Mindestlohn von 9,80 Euro hat unbestritten knapp 6000 Arbeitsplätze gekostet.

Horn: Das kann man nur langfristig beurteilen. Untersuchungen aus den USA weisen allenfalls minimale negative Beschäftigungseffekte des gesetzlichen Mindestlohns aus. Die Einkommen steigen sogar.

Blankart: In den USA wie in Großbritannien werden aber nur ein bis zwei Prozent aller Jobs überhaupt von Mindestlöhnen erfasst. Mit 7,50 Euro erfassen wir in Deutschland aber elf Prozent aller Arbeitsplätze. Davon würden dann einige verschwinden, weil sie dann für die Arbeitgeber zu teuer werden. Der Mindestlohn ist eine Politik auf Kosten der Arbeitslosen.

Horn: Mit der Einführung eines Mindestlohns ändern wir die Marktmacht auf dem Arbeitsmarkt. Das hat keine sonstigen Konsequenzen. Der Mindestlohn ist eine Besteuerung von Exzessgewinnen.

Hüther: Wir machen also die Münchhausen-Lösung: Wir verteilen Geschenke, und keiner muss dafür bezahlen. Glauben Sie mir: Viele bisher Beschäftigte werden ihren Job verlieren.

Horn: Entschuldigen Sie, Herr Hüther, das können Sie nicht nachweisen.

WELT ONLINE: Mindestlöhne würden jedenfalls nicht dagegen helfen, dass viele auch in der Mittelschicht den Eindruck haben, sie profitieren nicht vom Aufschwung.

Bofinger: Manche partizipieren nicht am Aufschwung, weil wir eine Nominallohnsteigerung hatten von nur ein bis 1,5 Prozent, das ist unterhalb der Preissteigerungsrate und viel zu niedrig für eine Aufschwungphase. Das hat verhindert, dass dieser Aufschwung durch Privatkonsum aus dem Inneren heraus Kraft gekriegt hat. Wir haben den Vorteil, dass die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgegangen ist. Das ist sicher ein Plus. Auf der anderen Seite schlägt sich das aber nicht so richtig im Verbrauch nieder, weil die Leute, wenn sie von Arbeitslosengeld II oder I in einen regulären Job kommen, sieben oder acht Euro die Stunde erhalten. Die werden dann nicht anfangen, mit vollen Händen das Geld auszugeben.

WELT ONLINE: Und wie lösen wir das Problem?

Bofinger: Wir hätten einfach in den letzten paar Jahren jedes Jahr ein Prozent mehr Lohnerhöhung haben müssen, dann hätten wir mehr Binnennachfrage gehabt. Dann wären unsere Exportprodukte jetzt vielleicht zwei Prozent teurer. Das hätte unserer extrem guten Wettbewerbsfähigkeit keinen Abbruch getan. Die Baukonjunktur wäre in Schwung gebracht worden, die Leute hätten angefangen, Immobilien zu kaufen.

Hüther: Mit einem Prozent mehr Lohn hätten die alle Häuser gekauft?
Bofinger: Nein, das meine ich nicht. Aber insgesamt wäre es für den Prozess eine Chance gewesen. Der private Verbrauch ist für einen Aufschwung wichtig. Der darf doch nicht negativ sein in einem Aufschwungjahr. Das ist doch pathologisch.

WELT ONLINE: Herr Bofinger, wollen Sie also sagen, wenn die Löhne ein bisschen mehr steigen, dann hätten wir auch keine Mittelschichtdebatte mehr?
Bofinger: Wir brauchen in Deutschland eine normale Lohnentwicklung. Das hätte schon dabei geholfen, mehr Menschen am Aufschwung zu beteiligen. Aber die Mittelschichtdebatte führen wir aus einem anderen Grund. Hartz IV ist ein Angriff auf die Mittelschicht. Die Leute in der Mittelschicht haben das Gefühl, wenn sie mit 53 Jahren ihren Job verlieren, können sie in einem Jahr in der untersten Schicht der Gesellschaft sein. Die fühlen sich einfach bedroht. Die Leute nehmen wahr, dass die Sicherungen ihnen weggenommen werden wie einem Bergsteiger das Steigeisen.

Hüther: Im Gegenteil, wir haben den Leuten ein Steigeisen gegeben. Die Arbeitsagentur ist jetzt auch für diejenigen zuständig, die am unteren Ende gelandet sind und die wir vorher überhaupt nicht dem Arbeitsmarkt zugeführt haben.
Bofinger: Die Situation gleicht eher einem Bergsteiger, den die Bergwacht aus einer Gletscherspalte rettet.

Horn: In Deutschland sind die Realeinkommen in vielen Bereichen gesunken, weil wir einen politisch motivierten Lohndruck hatten. Durch die Einführung von Hartz IV und die schärferen Zumutbarkeitsregelungen sind die Leute gezwungen worden, schlechter bezahlte Jobs anzunehmen. Es sind aber gerade Beschäftigungsformen mit Niedriglöhnen wie die Minijobs, von denen ein ungeheurer Lohndruck ausgeht. Und eben dieser Lohndruck hat dazu beigetragen, dass die Einkommen der Beschäftigten gesamtwirtschaftlich gesehen in keinem Zusammenhang mehr mit dem Zuwachs an Leistungsfähigkeit, sprich der Produktivität, stehen.

WELT ONLINE: Brauchen wir andere Anreize für Arbeitslose, Vollzeitjobs anzunehmen?
Hüther: Der Zugang in Erwerbstätigkeit ist das zentrale Argument gegen Armut und Arbeitslosigkeit. Aber wir müssen in der Tat über die Anreizstrukturen nachdenken. Die Kombination von Minijobs mit einem steuerlichen Freibetrag ist nicht angemessen organisiert, das bietet keine Brücken in reguläre Beschäftigung.

Bofinger: Für mich sind die Minijobs auch ein zentrales Problem. Der Minijob ist eine staatliche finanzielle Förderung von Teilzeitbeschäftigung von Menschen, die finanziell gar kein Problem haben. Es wäre besser, den Anreiz zu schaffen, reguläre Vollzeitarbeitsplätze im Niedriglohnbereich zu schaffen. Wenn ich mal im Supermarkt bin, dann sehe ich lauter Teilzeitleute, die die Waren einsortieren. Das sind oft Leute, die wesentlich mehr können. Das ist einfach eine staatliche Verzerrung. Die Zahnarztfrau profitiert am meisten vom Minijob, weil sie eigentlich ihren Zusatzverdienst bis 44 Prozent besteuern müsste – und sie kriegt es über den Minijob aber für null. Ich würde die Minijobs abschaffen.

Horn: Brauchen wir die Minijobs wirklich, wenn sie nur den falschen Leuten dienen?

WELT ONLINE: Herr Horn, ist es nicht besser, jemand arbeitet für Niedriglohn, als Transferempfänger zu sein?

Horn: Wenn das die Alternative ist, natürlich. Aber das ist eine Illusion. Weil Sie damit völlig vernachlässigen, dass dieser Lohndruck negative Auswirkungen auf die Nachfrage in der Binnenwirtschaft hat und damit letztlich Jobs kostet.

Hüther: Danach hätten wir doch keinen Rückgang der Arbeitslosigkeit von 5,1 Millionen auf 3,4 Millionen erlebt.

Horn: Selbstverständlich, wenn Sie es schaffen, eine Aufschwungentwicklung zu initiieren, das haben wir schon zigmal hingekriegt.

Hüther: Dieses haben wir noch nicht zigmal hingekriegt. Nein, das Anknabbern an der Sockelarbeitslosigkeit ist das erste Mal seit 30 Jahren gelungen. Wenn wir jetzt in den Sommer reinschauen, dann wage ich die These, wir werden feststellen, wir haben zwei Millionen weniger Arbeitslose als zu Beginn des Aufschwungs am Arbeitsmarkt. Und das in einem Zeitraum von zweieinhalb Jahren. Das hatten wir noch nie in der Form.

Horn: Das Beschäftigungsvolumen ist, gemessen an der Zahl der gearbeiteten Stunden, in diesem Aufschwung im Vergleich zum letzten etwas stärker gestiegen. Die Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze dagegen ist in diesem Aufschwung schwächer als zuvor gewachsen. Das heißt, das Einzige, was wir jetzt tatsächlich sehen, ist, dass die Arbeitszeit pro Kopf deutlich ausgeweitet wird.

WELT ONLINE: Herr Hüther, wenn es wirklich so ist, dass nun alles in die richtige Richtung geht, warum nur sind so viele Menschen verängstigt?

Hüther: Der Einzelne muss heute ein anderes Maß von Risiken tragen, er muss anders für seine Lebensphasen vorsorgen. Und was wir vielleicht unterschätzen, ist, dass das Maß an Unübersichtlichkeit zugenommen hat. Der Bürger bekommt ständig irgendwelche Informationen, die nicht konsistent sind. Die Finanzkrise können nicht einmal die Akteure am Finanzmarkt richtig einschätzen oder erklären. So etwas schafft Verunsicherung.

Horn: Meine Wahrheit ist etwas simpler. Es ist vor allem der Griff ins eigene Portemonnaie, der einem den Verdruss beschert. Und dann gibt es ein gesellschaftliches Umfeld, wo sich in der Tat die Risiken auf die Menschen verlagert haben. Der Rückgang des Einkommens, den man erleidet, wenn man seinen Job verliert, ist gestiegen, das war ja sogar intendiert.

Hüther: Aber doch nur, wenn Sie dauerhaft arbeitslos bleiben. In der Regel sind Sie nach drei Monaten aus der Arbeitslosigkeit wieder raus. Deswegen ist ja fordern und fördern so wichtig. Deswegen geht nur beides miteinander.

Blankart: Es gab Zeiten, als in Deutschland die Not groß war. 1950 lag die Umverteilungsquote bei 15 Prozent der Wirtschaftsleistung, heute dagegen bei 30 Prozent. Es ist doch irgendwie grotesk, dass man sagt, je mehr wir wachsen, desto weniger können die Individuen für sich selbst sorgen. Sie können mir nicht weismachen, dass wir im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt nicht mehr Selbstverantwortung haben können.

Quelle: www.welt.de ... »

09.05.2008 1634
Sağlık Bakanlığından kene uyarısı

Sağlık Bakanlığı Müsteşar Yardımcısı Turan Buzgan, “Kırsal alanlara gidildiğinde vücudun açıkta kalan kısımlarına böcek kovucu ilaçlar sürülmeli. Giysilere keneleri kovucu/öldürücü etkisi olan spreyler kullanılmalı” uyarısında bulundu.

AA

ANKARA - Sağlık Bakanlığı Müsteşar Yardımcısı Turan Buzgan, Kırım Kongo Kanamalı Ateşi (KKKA) hastalığından korunmada, özellikle vatandaşların bir takım önlemler alması ve bu konularda titizlik göstermesinin önemine işaret etti.

Turan Buzgan, Sağlık Bakanlığı tarafından KKKA hastalığına karşı bir takım çalışmalar yürütüldüğünü söyledi.

Uzmanlar ve ilgili kurum temsilcilerinin katılımıyla oluşturulan Kırım-Kongo Kanamalı Ateşi Bilimsel Danışma Kurulunun hastalık bu sene görülmeye başlamadan önce Şubat ve Mart aylarında 2 defa toplandığını anlatan Buzgan, “Bu bilimsel toplantılarda hastalığın durumu, yapılan ve yapılacak çalışmalar konusunda değerlendirmelerde bulunuldu” diye konuştu.

Hastalıkla ilgili kişisel korunma önlemleri büyük önem taşıdığından toplumun bilgilendirilmesi ve bilinçlendirilmesi amacıyla halk eğitim çalışmaları yapıldığını ve bu çalışmaların artarak sürdürüldüğünü ifade eden Buzgan, aynı amaçla halka yönelik broşür ve afişler hazırlanarak dağıtıldığını belirtti.

Buzgan, sağlık çalışanlarına yönelik hizmet içi eğitimler de düzenlendiğini, bu kapsamda Nisan ayında 81 ilin sağlık müdürü, bulaşıcı hastalıklar şube müdürleri ve enfeksiyon hastalıkları uzmanı hekimlerin katıldığı eğitim ve bilgilendirme toplantısı yapıldığını söyledi.

İllerde sağlık çalışanlarına yönelik hatırlatma ve eğitim toplantılarına da devam edildiğini ifade eden Buzgan, başta Tarım ve Köyişleri Bakanlığı ve üniversiteler olmak üzere konuyla ilgili kurum ve kuruluşlarla işbirliğinin sürdüğünü kaydetti.

KKKA vaka takiplerinin yapıldığını ve hastalara gereken tedavi hizmetlerinin sunulduğunu vurgulayan Buzgan, yapılan çalışmaları yerinde incelemek ve değerlendirmelerde bulunmak üzere Temel Sağlık Hizmetleri Genel Müdürü Seraceddin Çom ve Bulaşıcı ve Salgın Hastalıklar Kontrolü Daire Başkanı Ali Torunoğlu’nun riskli bölgeleri ziyaret ettiklerini söyledi.

“BU YIL LABORATUVARDA DOĞRULANAN 51 VAKA VAR”

KKKA sebebiyle 2002-2007 yılları arasında 92 vatandaşın yaşamını yitirdiğini, bu yıl da 3 kişinin KKKA sebebiyle öldüğünün laboratuvar testleriyle doğrulandığını bildiren Buzgan, yine bu yıl laboratuvar testleriyle 51 vatandaşın KKKA olduğunun tespit edildiğini kaydetti.

Buzgan, hastaların tedavisinde kullanılmak üzere KKKA geçirenlerin kanlarından üretilmesi planlanan serumla ilgili çalışmaların hangi aşamada olduğunun sorulması üzerine de “Hastalıkla ilgili tedavi seçeneklerine ilişkin araştırma çalışmalarına devam ediliyor. Bilimsel sonuçlarının değerlendirilmesi ve laboratuvar çalışmaları da sürüyor” yanıtını verdi.

KORUNMAK İÇİN ÖNLEMLER

Buzgan, KKKA hastalığından korunmada özellikle vatandaşların bir takım korunma önlemlerini alması ve bu konularda titizlik göstermesinin önemli olduğunu belirterek, alınması gereken önlemlerle ilgili şunlara dikkati çekti:
* Kırsal alanlara gidildiğinde vücudun açıkta kalan kısımlarına böcek kovucu (repellent) ilaçlar sürülmelidir.
* Giysilere keneleri kovucu/öldürücü etkisi olan ve Sağlık Bakanlığından izinli spreyler kullanılmalıdır.
* Vücut sık sık kene yönünden kontrol edilmeli, kenenin tespit edilmesi halinde kısa sürede cımbız veya pens gibi uygun bir malzemeyle vücuda tutunduğu en yakın kısmından tutularak çıkarılmalıdır.
* Kırsal alan ziyaretlerinde mümkün olduğunca kapalı ve açık renkli giysi giyilmeli ve pantolon paçaları çorap içine alınmalıdır.
* Kenenin çıkarıldığı yere alkol veya tentürdiyot sürülmelidir.
* Keneler kesinlikle elle öldürülmemeli ve patlatılmamalıdır.
* Vücuttan uzaklaştırılan keneler çamaşır suyu, alkol veya insektisit içine atılarak öldürülmelidir.
* Keneleri vücuttan uzaklaştırması amacıyla eter, kolonya ve gaz yağı dökmek gibi yöntemlere başvurulmamalıdır.
* Özellikle tarım ve hayvancılıkla uğraşanlar kendi vücutlarını ve çocuklarının vücutlarını sık sık kene yönünden kontrol etmelidir.
* Kene ile temastan sonra kişi 10 gün süreyle takip edilmeli ve ani başlayan ateş, baş ağrısı, bulantı, kusma, ishal gibi belirtilerin olması halinde en yakın sağlık kuruşuna müracaat edilmelidir. Erken tanının konması destek tedavisine de erken dönemde başlanmasını sağlayacak böylelikle tedavi şansını artıracaktır.
* İnsanların ve hayvanların kanlarına veya diğer vücut sıvılarına korunmasız temas edilmemelidir.
* Tarım ve Köyişleri Bakanlığı tarafından büyükbaş hayvanların kene açısından ilaçlanması yapılmaktadır.

Kaynak: www.ntvmsnbc.com ... »

09.05.2008 1633
Bakan ve vekil çocukları da ‘erken’ emekli

Sosyal Güvenlik Uzmanı Ali Tezel, erken emeklilikten yararlanmak için yalnız Cumhurbaşkanı Gül’ün oğlu değil, 10’dan fazla bakan, 100’den fazla milletvekilinin çocuğunun da sigortalı olduğunu söyledi. Tezel’e göre, sigortalı çocuğun cezası yok.

YASEMİN ARPA
NTV-MSNBC

İSTANBUL - Sosyal Güvenlik Kurumu’nun (SGK) 15 yaşın altında sigortalı olanların denetlenmesine ilişkin tutumunu yanlış bulan Tezel, çalışmadığı halde sigorta yaptırmanın bir cezası olmadığını sadece çocukların çalıştırılmaması gereken işyerlerinde çalıştırılmasının suç olduğunu söyledi. NTVMSNBC’ye konuşan Tezel, “Türkiye’de ilk kez SGK şemsiyesi altına girenlere, ‘Şemsiyenin altından çık’ demeye başladılar. SGK’nın tarihinde kurumu zarara uğratmamış kişileri hakkında, “Kaç yaşındasın sen, çalışıyor musun, çalışmıyor musun?” gibi bir inceleme yaptığı vaki değil” dedi. “SGK, çocuk işçilerin sigortası konusunda 10-12 bin çocuğu, anne babalarını, ve işverenleri sahtekar, düzenbaz, üçkağıtçı sayarak hepsini denetleyeceğim diyor. Ama ne ilginçtir, bu denetleyeceği kişilerin içinde sayın cumhurbaşkanımızın oğlu da var. Ancak SGK kastettiği kişiler içinde Cumhurbaşkanı’nın olduğundan yeni haberdar oldu. Haberdar olduktan sonra da sesini soluğunu çıkarmadı” diyen Tezel, 12 bin çocukla ilgili denetimin en az 2-3 yıl süreceğini belirtti: “SGK kurumu müfettişlerinin başka hiçbir iş yapmamaları lazım. SGK’nın hastane ve eczaneler tarafından dolandırılması da ayrı mesele. Bunları bırakacaklar, çocukların peşine düşecekler”.

Devamı www.ntvmsnbc.com ... »

08.05.2008 1632
Wo Deutschland braun ist

Von Fabian Reinbold

Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker wirken im Westen

Wo sitzen Rechtsextreme in den Parlamenten? Die ZEIT stellt erstmals im bundesweiten Überblick alle Mandate zusammen, die DVU, NPD und Republikaner bei den vergangenen Landtagswahlen und bei Kommunalwahlen auf Kreisebene gewonnen haben. Gezählt wurden die Abgeordneten in Kreis- und Städtetagen, in den Bezirksparlamenten der Stadtstaaten Berlin und Hamburg, in der Stadtbürgerschaft Bremen und der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven. Die Karte zeigt: Rechtsextreme Politiker sitzen nicht nur im Osten. In nur drei Bundesländern stellt keine der Parteien einen Abgeordneten auf Kreisebene: in Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen. Zu sehen ist die Zahl der Mandate, die gewonnen wurden. Spätere Fraktionsaustritte wurden nicht berücksichtigt.

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www.netz-gegen-nazis.com – Das Ratgeberportal der ZEIT Netz gegen Nazis

Das Projekt “Netz gegen Nazis” ist eine Internetplattform in Zusammenarbeit mit der ZEIT, die helfen will, dem Rechtsextremismus mit Rat und Tat entgegenzutreten.
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Neben den drei Parteien haben auch zahlreiche Kleinparteien und Wahlbündnisse vereinzelt Mandate errungen. Die Deutsche Liga für Volk und Heimat etwa ist im baden-württembergischen Schwarzwald-Baar-Kreis mit einem Abgeordneten vertreten. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp, auf deren Listen NPD-Mitglieder kandidierten, konnte im Frühjahr zwei Sitze im Nürnberger und einen im Münchner Stadtrat gewinnen. Zuletzt haben vermehrt rechtspopulistische Initiativen wie Pro Köln oder Bürger in Wut (Bremen) Wahlerfolge verbuchen können. Sie vertreten ultrakonservative, rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen. Die Grenzen verlaufen fließend.

Auf der Karte sind nur Parteien berücksichtigt, die sich landesweit zur Wahl gestellt haben und vom Bundesverfassungsschutz beobachtet werden. Die Farben zeigen, bezogen auf Landkreise und Städte, den Anteil an Zweitstimmen, den DVU, NPD und Republikaner bei den vergangenen Landtagswahlen gewonnen haben. Trauriger Spitzenreiter ist hier der Landkreis Uecker-Randow in Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Landtagswahl im September 2006 stimmte dort jeder Siebte für die NPD.

Quelle: www.zeit.de ... »

08.05.2008 1631
Rechtsextremismus - SPD: Schäuble agiert "auffällig zurückhaltend"

Innenminister Schäuble: "Mit aller Entschiedenheit und allen Mitteln des Rechtsstaats" gegen rechte und linke Gewalt Foto: AP

Die aktuellen Verbote sind nicht genug: Die SPD hat Innenminister Schäuble Versäumnisse bei der Bekämpfung von rechtsextremistischen Vereinigungen vorgeworfen.

Die SPD wirft Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Versäumnisse bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus vor. Der CDU-Politiker agiere in der Frage von Vereinsverboten auffällig zurückhaltend, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), der Neuen Osnabrücker Zeitung.

"Die drei Verbote dürfen nicht das letzte Wort des Rechtsstaates sein. Es gibt andere rechtsextreme Organisationen, bei denen akuter Handlungsbedarf besteht." Am Mittwoch hatte Schäuble die rechtsextremen Organisationen "Collegium Humanum" und "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" verboten.

Betroffen ist auch die "Bauernhilfe", die zum "Collegium Humanum" gehört. Die Behörden werfen diesen Vereinigungen unter anderem antisemitische Propaganda vor.

Edathy erklärte, besonders dringend sei das Vorgehen gegen die "Heimattreue Deutsche Jugend". "Es ist unerträglich, dass dieser Verein nach wie vor Kinder und Jugendliche für seine menschenverachtende Nazi-Ideologie gewinnen darf."

In der Welt betonte Schäuble: "Wir werden geistige Brandstifter mit aller Entschiedenheit und mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen." Er ergänzte, linksextreme Gewalt sei keinen Deut besser. "Das Abscheuliche daran ist, dass Links- wie Rechtsextreme ganz bewusst in Kauf nehmen, dass sie einander hochschaukeln."

In der Rheinischen Post kündigte NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) an, ab sofort werde eine Landeskoordinierungsstelle gegen den Rechtsextremismus ihre Arbeit aufnehmen. "Wir wollen den verstärkten Aktivitäten rechtsextremistischer Parteien das geballte Engagement der Demokraten entgegensetzen." Dazu sei Prävention und Aufklärung nötig.

Quelle: www.sueddeutsche.de ... »
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