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Wednesday, 25. April 2018
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10.12.2007 1388
Atina'da iki Türk'ün araçları yakıldı

Atina'da dün gece Türk Büyükelçiliği mensuplarına ait iki araç yakıldı. Dışişleri kaynakları, olayı doğrularken "Büyükelçiliğimiz, yapanların bulunması için Yunan makamları ile temas halinde" dediler.

Yunanistan'ın başkenti Atina'da dün gece dört araçlar yakıldı. Bu araçlardan ikisi, Türk Büyükelçiliğinin iki sözleşmeli personeline, diğer iki aracın ise, İtalya ve Filipinler Büyükelçiliklerine ait olduğu belirlendi. Ankara'daki Dışişleri kaynakları ise, olayı doğrularken Türk Büyükelçiliğinin sözleşmeli personele ait araçların yandığını belirttiler.

Şimdiye kadar sorumluların kimliğine ilişkin bir bilgi bulunmadığını kaydeden kaynaklar, "Atina Büyükelçiliğimiz, yapanların bulunması için baştan beri Yunan makamları ile temas halinde" dediler.

(ANKA)

Kaynak: www.sabah.com.tr ... »

06.12.2007 1387
PLÄNE FÜR MITTELMEERUNION - Merkel warnt vor Spaltung Europas

In gut einer Woche soll der EU-Vertrag unterzeichnet werden - und der französische Präsident Sarkozy treibt seine Pläne für eine Mittelmeerunion voran. Zum Ärger von Kanzlerin Merkel: Sie sieht die Einheit Europas gefährdet und kritisiert Sarkozy in ungewöhnlich scharfer Form.

Constantine/Berlin - Nur wenige Tage vor der Unterzeichnung des EU-Vertrags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy kritisiert. Dessen Pläne für eine Mittelmeerunion würden den Zerfall Europas provozieren, sagte sie. Ein Bündnis aus Anrainerstaaten rufe "Spannungskräfte in Europa wach", sagte sie heute bei einem Symposium in Berlin.

Damit bezog sie sich auf jüngste Äußerungen Sarkozys, der Frankreich und Algerien zur Hauptachse einer Mittelmeer-Union machen will. Entsprechenden Plänen stehe sie "sehr skeptisch" gegenüber. "Ich sage das unverhohlen," fügte sie hinzu.

Am dritten und letzten Tag seines Algerienbesuches hatte der Präsident verlauten lassen, er wolle mit Algerien die Achse einer künftigen Mittelmeerunion schmieden. Wie Frankreich Deutschland einst den Aufbau der EU auf Basis der gemeinsamen Freundschaft angeboten habe, "so schlagen wir Algerien den Bau der Mittelmeerunion auf Grundlage der französisch-algerischen Freundschaft vor".

Merkel: Mittelmeerunion wäre "sehr gefährlich"

Kanzlerin Merkel kritisierte die Pläne Sarkozys als "sehr gefährlich". In der Weiterentwicklung könne eine solche Zusammenarbeit dazu führen, "dass die EU in ihrem Kernbereich zerfällt". Sie halte es für wahrscheinlich, dass sich Deutschland mehr der mittel- und osteuropäischen Seite verbunden fühlen würde, Frankreich jedoch mehr zur Seite der Mittelmeer-Union.

Die 500 Millionen Europäer sollten "ihre Interessen gemeinsam formulieren". Es könne nicht sein, dass einige Länder eine Mittelmeerunion aufbauten und sich dabei aus den Gemeinschaftsmitteln bedienten.

Sarkozy hingegen beschwor die Vergangenheit. Eine Union der Mittelmeeranrainer sei "nicht weniger vernünftig als die Europäische Union vor sechzig Jahren", erklärte er. Charles de Gaulle und Kanzler Konrad Adenauer seien damals enorm wichtig gewesen, weil sie die tiefen Schmerzen der Vergangenheit hätten überwinden müssen. Die gleiche Bedeutung komme nun Algier und Paris zu.

Sarkozy hatte bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft eine besondere Zusammenarbeit der südlichen EU-Länder mit den Nachbarländern im Mittelmeerraum vorgeschlagen.

Algerien reagiert zurückhaltend

Das Angebot Sarkozys stieß allerdings auch in Algerien nicht auf Begeisterung. Grund ist seine Weigerung, sich für die Ereignisse während der französischen Kolonialzeit zu entschuldigen. Zwar verurteilte er das Kolonialsystem abermals als ungerecht und sprach von "unverzeihlichen Verbrechen der Vergangenheit". Aber es habe Leiden auf beiden Seiten gegeben. Die algerische Tageszeitung "El Watan" warf Sarkozy einen "unglaublichen Zynismus" vor, weil er Opfer und Täter in einen Sack stecke.

Auch Italien wandte sich gegen die französischen Pläne. Außenminister Massimo d'Alema befürwortete zwar, dass sich die EU stärker auf den Süden ausrichten solle. Gleichzeitig betonte er, "dass man von den vorhandenen Formen der Zusammenarbeit zwischen beiden Ufern des Mittelmeeres ausgehen muss." Was von Frankreich ins Gespräch gebracht worden sei, "kann keine neue internationale Institution sein", sagte der Minister der neapolitanischen Zeitung "Il Mattino".

Der EU-Vertrag wird in der kommenden Woche in Lissabon unterzeichnet. Er soll an die Stelle der gescheiterten EU-Verfassung treten. In dem Vertragswerk sieht die Bundeskanzlerin die nationalen Parlamente "deutlich aufgewertet" und die Aufgabenverteilung zwischen EU und Ländern weitgehend "klargestellt".

Merkel prophezeite zugleich eine "große Diskussion" über die Zusammensetzung der EU-Kommission. Diese soll im Jahr 2014 um ein Drittel verkleinert werden. Als künftige EU-Ratspräsidenten wünschte sich Merkel "Personen des Ausgleichs".

Das Bundeskabinett wird sich noch vor Weihnachten mit dem Dokument befassen. Bis Sommer 2008 soll das deutsche Ratifizierungsverfahren abgeschlossen sein. Wenn alle EU-Mitglieder das Dokument ratifizieren, könnte der Vertrag zum 1. Januar 2009 in Kraft treten.

amz/dpa/ddp

Quelle: www.spiegel.de ... »

05.12.2007 1386
Almanya’da tren kazası: 3 Türk çocuk öldü

Almanya’nın Rheinland-Pfalz eyaletindeki Germersheim kentinde üç Türk çocuğu tren kazasında hayatını kaybetti.

AA

BERLİN - Polis, Sondernheim ilçesinde meydana gelen kazada bir trenin, demiryolunda oynadıkları tahmin edilen Semih (11) ve Samet (14) Yıldızoğlu kardeşlerle Yiğit Kılıç (13) adlı çocuğa çarptığını ve çocukların olay yerinde öldüğünü bildirdi.

Ölen çocukların akrabalarından Sefa Akbaba, memleketleri Erzincan olan çocukların, spor dersinden eve dönerken demir yolundan geçmeye çalıştıklarının, bu arada kendilerine yaklaşan treni görmediklerinin tahmin edildiğini söyledi.

Akbaba, Yiğit Kılıç’ın cenazesinin defnedilmek üzere memleketi Erzincan’a gönderileceğini, Semih ve Samet Yıldızoğlu’nun cenazelerinin ise Ludwigsburg kentindeki Müslüman mezarlığında toprağa verileceğini kaydetti.

Kaynak: www.ntvmsnbc.com ... »

05.12.2007 1385
Bundesweite Großrazzia gegen türkische Linksterroristen

In drei Bundesländern 140 Polizisten im Einsatz: Die Bundesanwaltschaft hat in einer konzertierten Aktion 13 Häuser und Wohnungen von Mitgliedern der Türkischen Kommunistischen Partei durchsucht. Sie stehen im Verdacht, für Bombenanschläge in ihrer Heimat verantwortlich zu sein.

Karlsruhe - Die Ermittlungen richten sich gegen zehn mutmaßliche Mitglieder einer Untergruppe der Türkischen Kommunistischen Partei. An den Durchsuchungen waren 140 Mann beteiligt: Beamte des Bundeskriminalamtes und der Länder Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie Schleswig-Holstein. Die Polizisten durchsuchten Räume in Frankfurt am Main, Offenbach, Gießen, Wetzlar, Köln, Leverkusen, Duisburg und Lübeck.

Die im Jahr 1972 gegründete türkische Kommunistische Partei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) verfolgt laut Bundesanwaltschaft das Ziel, das türkische Staatsgefüge zu beseitigen und durch eine "demokratische Volksrevolution" in der Türkei den Sozialismus und schließlich eine kommunistische Gesellschaft einzuführen. Den bewaffneten Kampf sieht sie den Ermittlern zufolge als legitimes Mittel an. Die bewaffnete Untergruppe sei für eine Vielzahl von Bombenanschlägen mit teils tödlichem Ausgang in der Türkei verantwortlich.

Die zehn Mitglieder, gegen die nun ermittelt wird, sollen in der Bundesrepublik und anderen europäischen Ländern Mittel für die TKP/ML organisiert haben. Die Durchsuchungen heute dienten den Angaben zufolge dem Ziel, Beweismaterial zu gewinnen. Die Ermittler erhoffen sich Informationen über die Struktur der Gruppe und geplante oder verübte Anschläge. Die Ermittlungen leitet das Bundeskriminalamt.

ler/dpa

Quelle: www.spiegel.de ... »

04.12.2007 1384
KLIMAPROGRAMM - Bundesregierung will erneuerbare Energien fördern

Die Bundesregierung hat ihr Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Der deutsche Treibhausgas-Ausstoß soll bis 2020 um 40 Prozent sinken. Die Regierung will die Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbare Energien fördern - unter anderem in Wohngebäuden.

Es soll ein klares Signal an die Verhandlungen auf Bali sein: Deutschland will mit gutem Beispiel vorangehen, das zumindest soll das neue Energie- und Klimaprogramm beweisen. Für den Verkehr, die Standards bei den Neubauten und die Sanierung von Altbauten sowie bei Stromversorgung und Heizung sollen neue Vorgaben gelten. Das Programm zielt vor allem auf eine effizientere Energienutzung und den stärkeren Einsatz erneuerbarer Energien ab. So sollen die Kohlendioxid-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.

Mit dem Klimaprogramm ließe sich laut Bundesregierung eine CO2-Reduzierung um etwa 37 Prozent oder knapp 220 Millionen Tonnen erreichen. Die verbleibende Lücke von gut drei Prozent CO2-Minderung kann nach Ansicht von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel mit zusätzlichen Förderprogrammen geschlossen werden. In letzter Minute wurden Fördergelder für den Einsatz erneuerbarer Wärmeenergie in Altbauten deutlich aufgestockt. Ein zweites kleineres Paket ist im Mai 2008 geplant, dazu kommen Maßnahmen auf EU-Ebene.

Bis 2020 Entlastung um fünf Milliarden Euro

Die Regierung will den Klimaschutz nach eigenen Angaben mit möglichst hoher Kosteneffizienz bezahlbar halten, um Verbraucher nicht zu überfordern. Das Programm verlangt Betroffenen wie Hausbesitzern und auch privaten Stromkunden zwar kurzfristig zusätzliche Belastungen ab. Längerfristig aber sollen sie durch Einsparungen etwa im Energieverbrauch wieder eingespielt werden. Tatsächlich werden Wirtschaft und Verbraucher nach Ansicht des Bundesumweltministeriums durch das geplante Energie- und Klimaprogramm unter dem Strich bis 2020 sogar um fünf Milliarden Euro entlastet.

Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung soll durch eine Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von derzeit gut zwölf Prozent bis 2020 auf 25 bis 30 Prozent steigen. Eine wichtige Rolle spielen dabei Offshore-Windanlagen und die Geothermie. Pro Jahr sollen so 54,4 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden.

Die Bundesregierung will den Einsatz der besonders effektiven Kraft-Wärme-Kopplung verdoppeln. Ihr Anteil an der Stromerzeugung würde damit von 12 auf etwa 25 Prozent steigen. Dadurch sollen bis 2020 insgesamt 14,3 Millionen Tonnen CO2-Emissionen vermieden werden. Weitere 15 Millionen Tonnen CO2 sollen darüber hinaus im Kraftwerksbereich eingespart werden. Dabei setzt die Regierung auf die Wirkung des Emissionshandels, in dessen Rahmen es immer weniger Verschmutzungsrechte geben soll, die ab 2013 nach und nach vollständig versteigert und nicht mehr verschenkt werden sollen.

Durch ein neues Gesetz soll zudem der Einsatz erneuerbarer Energien für Heizung und Warmwasser in Wohngebäuden steigen. Bei Neubauten soll es einen Pflichtanteil von 14 Prozent geben. Für mehr erneuerbare Energien im Wohnungsbestand setzt die Regierung anders als zunächst geplant nicht auf Vorschriften, sondern auf die Erhöhung der Fördermittel (bisher 150 Millionen Euro) auf 350 Millionen Euro im Jahr 2008 und jährlich 500 Millionen Euro ab 2009. Insgesamt soll zusammen mit weiteren Maßnahmen im Gebäudebereich eine CO2-Ersparnis von 31 Millionen Tonnen erreicht werden.

Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2-Basis

Besonders die deutsche Heizungswirtschaft setzt große Hoffnungen auf das Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung. Von der gesetzlichen Pflicht zum teilweisen Umstieg auf erneuerbare Energien verspricht sich die Branche einen Nachfrageschub vor allem im Bereich der Solartechnik. Von den Heizungsanlagen in den 34 Millionen Wohnungen und Einfamilienhäusern seien 90 Prozent älter als 10 Jahre, 20 Prozent sogar älter als 24 Jahre, berichtete die "Frankfurter Allgemeine". Der Wirkungsgrad sei häufig deutlich geringer als derzeit möglich.

WENIGER CO2 DURCH EMISSIONSHANDEL

Strom sparen will die Regierung auch durch strengere Standards und eine bessere Verbrauchskennzeichnung von Elektrogeräten, modernere Messverfahren und neue Beschaffungsrichtlinien für öffentliche Einrichtungen. Nachtspeicherheizungen soll es künftig nicht mehr geben. Das Einsparpotential wird auf 25,5 Millionen Tonnen CO2 geschätzt.

Im Verkehrsbereich sollen 33,6 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Mittel dazu sind die ab 2009 vorgesehene Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2-Basis, eine bessere Verbrauchskennzeichnung für Pkw, mehr Biokraftstoffe und die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel. Auf EU-Ebene sollen Obergrenzen für den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Neuwagen festgelegt werden.

Weitere 36,4 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente sollen unter anderem durch eine neue Chemikalien-Klimaschutzverordnung bei den Treibhausgasen Lachgas, Methan und fluorierten Gasen eingespart werden.

Kritik am Klimaprogramm der Bundesregierung hatte vor kurzem die Umweltorganisation Greenpeace geübt (mehr...). Es beruhe auf geschönten Zahlen. Eine Studie im Auftrag von Greenpeace habe ergeben, dass die Maßnahmen keinesfalls zu einer Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes von 270 Millionen Tonnen führten. Es würden lediglich 160 Millionen Tonnen bis zum Jahr 2020 eingespart. So seien insbesondere bei der Kraft-Wärme-Kopplung und den Stromsparmaßnahmen in der Industrie "deutlich zu hohe" oder "optimistische" Werte angesetzt worden, die selbst von den internen Berechnungen des Umweltbundesamts abweichen.

lub/AFP

Quelle: www.spiegel.de ... »
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