Atatürk www.turkishvision.com
Home | Kontakt | Anmelden EnglishEnglish | TürkçeTürkçe | DeutschDeutsch
Home
Schreiben Sie Ihre Meinung hier >>>
Blogs
Aktuell
Anmelden
Registrierung
Passwort anfordern
Seite empfehlen
Kontakt
Email
Über uns
Suche
Wednesday, 17. January 2018
Aktuell

13.10.2007 1226
8 Yahudi üyeden 7'si, Ermeni tasarısı için 'evet' oyu verdi

Jewish Telegraphic Agency, Amerikan Temsilciler Meclisi Dış İlişkiler Komitesi'nde yer alan 8 Yahudi üyenin 7'sinin Ermeni tasarısı lehinde oy kullandığını bildirdi.

Toplantıda Türkiye lehinde oy kullanan tek Yahudi üyenin ise aynı zamanda Meclis Türk Amerikan Dostluk Grubu Eşbaşkanı olan Robert Wexler olduğu kaydedildi. Florida Temsilcisi Wexler, Türkiye lehine oy kullanacağı kesin olarak bilinen tek üyeydi. Komitenin Katolik üyeleri çoğunlukla tasarı lehinde oy kullanırken, Protestan üyelerin çoğunluğunun da tasarının reddi yönünde oy kullanmaları dikkat çekti. 14 Katolik üyeden sadece 4'ü karar tasarısının reddi için oy kullanırken, 23 Protestan üyeden 15'i karar tasarısının reddini istedi. Yunan üye de tasarı lehinde oy kullandı.

Cemal T. Demir, New York

Kaynak: www.zaman.com.tr ... »

13.10.2007 1225
PLASTIKTÜTEN-SCHWEMME - Ein Beutel erstickt die Welt

Von Nils-Viktor Sorge

Die Beutelschwemme bedroht Mensch und Tier: Jedes Jahr spucken Fabriken weltweit eine halbe Milliarde Plastiktüten aus, das Gros wird achtlos weggeworfen. In Asien verstopfen die Tüten Gullys und Siele, in Afrika ersticken Wildtiere daran - selbst ins Weltall ist der Plastikmüll schon vorgedrungen.

Düsseldorf - Der Astronaut der Raumfähre Atlantis staunte nicht schlecht, als er aus dem Shuttle ins All blickte. Ein sanft flatternder Gegenstand schwebte an seinem Fenster vorbei. Verdutzt zückte der Mann seine Kamera und fotografierte das undefinierbare Objekt.

Die Bodenstation analysierte das Bild. Drohte der Mannschaft auf ihrer Mission im September vergangenen Jahres Gefahr? Schließlich gab Houston Entwarnung. Es handelte sich bloß um eine Plastiktüte, die eine Crew achtlos im All zurückgelassen hatte und die jetzt in der Erdumlaufbahn kreiste.

Der Befund sorgte bei der Mannschaft für Heiterkeit. Dabei wirft der Vorfall ein Schlaglicht auf die verhängnisvolle Ausbreitung der Kunststoffbeutel - sogar bis ins Weltall.

In erster Linie ist der unaufhaltsame Siegeszug ein höchst irdisches Problem. Etwa 500 Milliarden Plastiksäcke spucken die Fabriken weltweit pro Jahr aus, schätzt die US-Umweltorganisation Worldwatch. Von der superdünnen Gemüsetüte bis zu extrastarken Müllsäcken reicht das Sortiment.

In Deutschland bringt die Beutelflut kaum noch jemanden auf die Barrikaden - anders als in den siebziger und achtziger Jahren, als Umweltschützer die Parole "Jute statt Plastik" ausgaben. Mülltrennung und Recycling haben das Problem entschärft. In anderen Weltregionen bedroht die Tütenschwemme dagegen Menschen und Tiere in zunehmenden Maß. "Die Tüten werden vor allem in armen Ländern immer gebräuchlicher", sagt Brian Halweil von Worldwatch.

In Bangladesch verstopft der Plastikmüll die Gullys

In Afrika gehen die Menschen immer seltener mit Körben und festen Taschen einkaufen. Stattdessen lassen sie sich Gemüse und Brot in die vorwiegend aus Asien importierten Billigbeutel packen. Mangels flächendeckender Abfallentsorgung verteilt dann der Wind die benutzten Tüten über das Land. Sogar in der Massai Mara, dem berühmtesten Nationalpark Kenias, hängen die bunten Plastikfetzen in den Akazien - für Touristen ein unschöner, aber immer normalerer Anblick.

Genauso ist es auch in anderen Ländern. Südafrikaner bezeichnen die Tüten zynisch als "national flower", Nationalblüte. Die entfaltet auch im Winter ihre volle Pracht und leuchtet weit mehr als nur eine Saison lang. An die tausend Jahre kann es nach Angaben des Uno-Umweltprogramms Unep dauern, bis sich eine herkömmliche Plastiktüte aufgelöst hat.

So sind die Wegwerftaschen auch mehr als ein ästhetisches Problem, das Touristenströme versiegen lässt. "Plastikmüll blockiert Gullys und Siele und führt zu ernsthaften Überflutungen", heißt es in einem Unep-Bericht zur Entsorgungssituation in Kenia. Die Bewohner von Bangladesch haben diese Erfahrung bei den letzten Hochwassern bereits gemacht.

Seehunde werden regelrecht erdrosselt

Kenias Friedensnobelpreisträgerin und stellvertretende Umweltministerin Wangari Maathai sieht noch ein anderes Problem. Sie geht davon aus, dass feuchte Plastiktüten ein günstiges Umfeld für die Verbreitung des Malariavirus sind.

Tödlich sind die Tüten auch für Tiere. In der Steppe Afrikas verenden Jahr für Jahr Vögel und Säuger, die einen Beutel gefressen haben. Meeresbewohner leiden besonders, denn Plastikmüll absorbiert im Wasser Chemikalien. "Im Pazifik vergiftet Kunststoff massenhaft Albatrosse", sagt Meeresbiologe Stefan Lutter vom World Wildlife Fund (WWF).

Eine Million Seevögel, 100.000 Seehunde und andere Meeressäuger sowie unzählige Fische sterben nach Unep-Angaben jedes Jahr durch den Plastikmüll. Viele werden regelrecht erdrosselt.

Selbst Eisbären sind nicht sicher - die Strömung treibt Plastiktüten bis in die Arktis. Seit Anfang der neunziger Jahre sind die Beutel zwischen Spitzbergen im Nordatlantik und den Falkland-Inseln im Südatlantik omnipräsent, wie der britische Meeresforscher David Barnes beobachtet hat. Das Problem ist kaum in den Griff zu bekommen, auch weil viele Seeleute die Marpol-Charta der Uno-Schifffahrtsorganisation von 1978 ignorieren, die die Entsorgung von Plastik auf hoher See untersagt.

Freunde und Gegner der Tüte bekriegen sich im Internet

An Land hingegen formiert sich Widerstand gegen die Tüten. Nach den Industriestaaten reift auch in den Entwicklungsländern die Erkenntnis, dass die oft kostenlosen Taschen an der Kasse mehr schaden als nützen. Umweltschützer fordern drastische Maßnahmen bis hin zum Totalverbot. Selbst Regierungen schließen sich dem Protest an. Uganda und Kenia folgten im Sommer dem Vorbild Tansanias und führten hohe Steuern auf dünne Tüten ein. Dicke Beutel wurden gleich ganz verboten.

Auch in Ländern, in denen es seit Jahrzehnten zum Lebensgefühl gehört, sich seine Einkäufe ungefragt einpacken zu lassen, findet ein Umdenken statt. Im November 2007 will San Francisco einen Ratsbeschluss vom Frühjahr umsetzen, der Plastiktaschen in größeren Supermärkten und Apotheken verbietet.

In Großbritannien hat die 1500-Einwohner-Gemeinde Modbury mit derselben Maßnahme einen Anfang gemacht; London will nachziehen, weil die Deponien überquellen. Die ersten Supermärkte bringen schon stabile Mehrwegtaschen unter die Leute. Auch Paris verbietet Tüten, die sich biologisch nicht abbauen lassen.

Aktivisten geben rührige Tipps

Die Kunststoff-Lobby läuft dagegen Sturm. In den USA hat der Plastikverband mit www.plasticbag.com eine Netz-Kampagne für besseres Recycling und neue Materialien gestartet. Darin heißt es, dass die konkurrierende Papiertüte bei der Herstellung wesentlich mehr Wasser und Energie verbrauche.

Das bestreiten auch Tütenskeptiker nicht. Sie fragen sich aber, ob die Alternative unbedingt eine Plastik-Wegwerftüte sein muss. Die Regierung von Singapur hat nun mit einem "Bring your own bag"-Aufruf reagiert: An bestimmten Tagen sollen die Bürger ihre eigenen Taschen mit in den Supermarkt bringen.

Auf Internetseiten wie www.reusablebags.com geben Aktivisten zudem rührige Tipps. Sie raten etwa, im Büro stets ein paar Taschen für Kollegen bereit zu halten, damit diese keine neuen Plastiktüten aus der Mittagspause anschleppen.

Die ersten Gewinner der neuen Bewegung zeichnen sich schon ab: In Bangladesch rechnen die Hersteller von Jutetaschen mit deutlich steigenden Absatzzahlen.

Quelle: www.spiegel.de ... »

13.10.2007 1224
AB Dönem Başkanlığı'nın PKK saldırıları ile ilgili yaptığı açıklama (orjinal metin)

EU Presidency Statement on the attacks of PKK in Turkey

Date: 2007-10-12

The EU Presidency strongly condemns the violent actions carried out by the PKK in Turkey, namely the recent attacks in the South East of the country.

It regrets the suffering caused by these actions and reiterates its condemnation of all terrorist acts as criminal and unjustifiable under any circumstances.

The EU Presidency understands the need of the Turkish authorities to protect the Turkish population, while respecting the Rule of Law and preserving the international and regional peace and stability.

The Presidency reiterates the commitment of the EU to the independence, sovereignty, unity and territorial integrity of Iraq.

Kaynak: www.abhaber.com ... »

13.10.2007 1223
Derviş Avrupa'nın kimliği sorunlarına cevap veremiyor (orjinal metin)

European “identity” is no answer to the EU’s ills

by Kemal Dervis

EU efforts to foster a new European identity will not resolve the local or global problems that face its citizens. Kemal Derviş, Administrator of the United Nations Development Programme and Turkey's former Economics Minister, makes the case for a very different approach

Europe has been searching for a clearer view of its own future and a better definition of the European project. The intensity and complexity of this debate should not be surprising, given the momentous changes that have occurred over the last decade.

Too much of the conceptual search has been conducted, however, with an exclusive focus on the "European space" rather than by looking at the European project in the context of globalisation. A European Union that "fits" the 21st century must be one that relates to accelerating globalisation and attempts to face the challenges of ever closer integration of world markets and financial systems. It must be a European Union that is fully conscious of both the difficulties and the opportunities of globalisation.

For businesses based in any of the EU countries, markets in the Americas, Asia or the Middle East are as important, and sometimes more important, than the "single" European market itself. European security will be affected by state failure in Africa or Central Asia as much as Europe's own defence expenditures. Europe's financial markets will reflect developments in New York and Shanghai, and Europe's climate will be affected more by carbon emissions in North America and Asia than by the emission ceilings it achieves within its own borders.

MATTERS OF OPINION

Europe's youth: more politically engaged than is realised

Do young people care about politics? According to a recent EU-wide telephone poll of 19,000 people aged 15-30, young Europeans are very interested in politics. More than eight in ten say they care about national politics, 73% say they follow news relating to their city or region and two-thirds are interested in EU affairs.

Young Greeks are the most politically-minded, with 89% following national current affairs and 77% the politics of Europe. The least politically-minded young people live in Romania, Belgium and the Czech Republic.

Nearly three out of four young Europeans, the survey found, would welcome more programmes designed to involve them in voluntary work, although fewer than one in five is currently engaged in socially useful activities. Asked what the EU most symbolises for them, 90% cited the right to travel, study and work in another European country.

A good part of the difficulties the European project is experiencing is due to the fact that the Union's role is increasingly being squeezed between the local and the global. On the one hand, citizens want to govern themselves as directly as possible, with local factors – problems involving their cities and communities – taking the lead in politics. Sub-national and regional identity politics have seldom been more visible. Not just Brussels but national capitals seem remote. The work of the European Parliament seems unrelated to everyday concerns like traffic congestion, childcare, safe communities, good healthcare, housing or the quality of education. That's why so many EU citizens show little interest in the European elections. At the same time, big issues like the fight against terrorism or protection against avian influenza, nuclear proliferation or the effort to control climate change appear as global matters perhaps best dealt with by the United Nations – leaving to the EU institutions an uncertain role in the minds and perceptions of most European citizens.

For the European project to continue to progress, it will be vital to explain how the construction of Europe will both help citizens have greater control of their everyday lives through more empowered local institutions, while also helping to solve the great security, climate, and war and peace related challenges of an increasingly interdependent world. Citizens want to understand how Europe fits into this picture, how it can act as a solid bridge between their local communities and the outside world, how it can help them access the opportunities of that world while protecting them from uncertainties resulting from developments in far away places.

It is only by attempting to answer these concrete concerns, and by explaining what multi-level governance can and must achieve in the globalised world of the 21st century, that the European project can progress. Right now, though, too much effort goes into futile attempts to define a European "identity" that would somehow recreate, at a continental level, 19th and 20th century style nationalism. Too much misdirected effort is going toward defining a new type of "European nationalism" to replace the French, German or other nationalisms of the past. Language, history, local customs and tastes – a multitude of factors – make such "euro-nationalism" an unlikely goal. Can a Spaniard from Seville, a Swede from Malmo, or a Greek from Crete really share the kind of nationalistic allegiance to the European Union that citizens have had for their nation states, and would it anyway be desirable? Do we really want to recreate at a continental level the same emotions that led to so many devastating conflicts in the past?

Lacking language, a common nation-building history or common customs, some have looked to the Christian religion as the nation-builder for Europe. Is that likely or desirable? Should we give up one of the greatest achievements of the enlightenment – the separation of church and state – in order to create a religion-based "euro-nationalism"? Should Europe be defined in a way that furthers or encourages "clashes of civilisation" or grand religious divides in our integrating and interdependent world? Should Europe look for its future in a misplaced nostalgia for a past that contained such immense suffering, or in the hope for a future that is truly free of war and finally freed from "murderous identities", to borrow that phrase from Amin Maalouf?

It is time, in my view, to abandon these false directions and instead discuss Europe's future as part of the search for a new global order. Europe can lead the way in showing other regions both how to overcome the weaknesses of traditional nation states in dealing with global problems and also how to reinvigorate democracy by strengthening citizens involvement and control at the local level. Europe does not have to be built "against" anybody. On the contrary, it should remain strongly linked to other parts of the world. Certain European countries play a particularly important role in these linkages.

The United Kingdom will always be a strong link between Europe and the English-speaking world, particularly the Unites States. Spain is among the countries most dedicated to the EU's success, but at the same time it has special links to Latin America that it is developing further. Turkey, already deeply integrated into Europe through trade, finance, defence cooperation and a decades long process of convergence with the European Union, can contribute strong and growing links to the Muslim world and to Asian countries to the south and east. All this can help Europe be a leader in global governance and contribute to the solution to global problems that risk having an impact on the lives of every European citizen.

Citizens must feel empowered, they must see and feel how Europe is helping them deal with problems that range from global warming to traffic jams. This sense of empowerment can come from activities as diverse as rural roads in Bulgaria built with Union support to a well-functioning EU health insurance card to ensure that Europeans can get good medical care anywhere in Europe, to effective European efforts to fight poverty in Africa, to European leadership in the new global climate negotiations that will start in December in Bali. Europeans want to see Europe succeed and European institutions that work effectively, at the right level, with a judicious use of the subsidiarity principle.

The challenge is not to find a perfect definition of European identity, but to design institutions and processes that deliver democratic control, economic efficiency and allow Europe to play a crucial role in managing global threats and opportunities. Within the overall United Nations framework, Europe can, by example and with the resources it already allocates to multinational approaches and cooperation, be the champion of much more effective global issues management. This in turn will enhance the sense of mission and achievement that Europeans must feel as they advance the great European project into the 21st Century.

Yazı için:

http://www.europesworld.org/EWSettings/Article/tabid/78/
Default.aspx?Id=1bde5c38-1181-4297-999f-55fc61ccb4f8&language=en-US

Kaynak: www.abhaber.com ... »

13.10.2007 1222
YORUM - Avrupa Birliği ile müzakerelerin geleceği karanlık

Seyfettin Gürsel

Avrupa Birliği Konseyi’nin Türkiye ile müzakerelere başlama kararını aldığı aralık 2004 zirvesinde yeşeren Avrupa Birliği (AB) üyeliği umutları giderek azalıyor. Hükümetin seslendirdiği 2014 takvimi zaten gerçekçi değildi. Şahsen AB’nin 2021 yılında başlayacak yedi yıllık yeni bütçe döneminde Türkiye’nin üye olabileceğini düşünüyor, en azından umut ediyordum. Son bir yılda gerek AB’de gerek Türkiye’de yaşanan gelişmeler bu umudumu bir hayli zayıflattı.

Beni AB’ye üyelik konusunda umutsuzluğa sevk eden gelişmeleri dört noktada özetleyebilirim:

1- “Açık uçlu müzakere” yani sonunda üyeliğin garanti olmadığı ama yerine neyin teklif edildiğinin de son derece muğlak olduğu bir süreç kendi kendini yok edecek çelişkiler barındırıyor.

2- Fransa, AB’nin bu önemli ve etkili üyesi, Nicholas Sarkozy’nin başkan seçilmesi ile birlikte son derece kararlı bir şekilde Türkiye’nin üyelik sürecini baltalamaya çabalıyor. Bunda da büyük ölçüde başarılı olmuş durumda.

3- Kıbrıs saatli bombası “tik tak, tik tak” çalışıyor ve patlamadan önce onu durduracak bir strateji ortada görünmüyor.

4- PKK’nın şiddet ve terör politikasının ipoteği altına giren Kürt sorununun çözümü için şart olan paradigmatik değişimi sağlayacak olan derin demokratikleşmeyi AKP’nin idelojik zafiyetleri nedeniyle başaramama ihtimali artıyor.

Bu dört gelişmeyi dikkate alarak Türkiye’nin uzun dönemde dahi (2020’li yıllarda) kesinlikle üye olamayacağını elbette iddia edemeyiz. Ama kaba bir olasılık hesabı yapacak olursak, 2005 yılı başında üyelik olasılığı yüzde 75-25 idiyse, bugün tam tersi bir konumda olduğunu iddia edebiliriz. Bu dört noktayı tek tek ele alalım.

Müzakerenin mazoşist boyutu

Bu ağır bir niteleme ama gerçeği sarsıcı bir şekilde ifade etmenin de en kestirme yolu. AB ile müzakere demek, biliyorsunuz "AB müktesabatı" denilen ve üye ülkelerin istisnasız tabi oldukları ekonomik ve siyasal kural ve düzenlemelerin benimsenerek uygulanmaya başlanması demek. Fiilen 34 bölüme (“chapter”) ayrılmış olan bu müktesabat, tarımsal politikalardan ekonomi politikalarına, çevre politikalarından sosyal politikalara, savunma politikalarından dış politikaya, bir ulusun ve vatandaşlarının yaşamının büyük bir bölümünü kapsıyor.

Ekonomik açıdan bu mevzuat bizim gelişmişlik düzeyimiz açısından oldukça maliyetli düzenlemeler içeriyor. Örneğin, tarım ürünlerinin kalitesine, fiyatlanmasına ve AB pazarı içinde serbest dolaşımlarına ilişkin tüm kuralları kabul ederek uygulamanın oldukça yüksek maliyeti var. Keza, çevreyi AB standartlarında korumanın maliyeti de bir hayli yüksek. Özellikle Kyoto Anlaşması'nı imzalamaya yanaşmayan bir ülke için. Son tahlilde varılacak nokta toplumsal refah açısından çok daha iyi bir nokta olacaktır. Ama önce AB’ye uyumun maliyetini ödemek gerekiyor. Bu maliyete ancak onu fazlasıyla telafi edecek bir ödül bekleniyorsa katlanılır. Bu ödül de kuşkusuz üyeliğin AB bütçesinden getireceği katkılardır. Ayrıca üyelik çıpasının fiyat istikrarının büyüme maliyetini düşerecek olması da (Türkiye için) bir diğer ödül/faydadır.

Üyelik garantisi

Oysa üyelik garanti olmadan müktesabatı benimsemek kaba deyimle “enayilik” olacaktır. Daha kibarca söylersek, maliyeti üstlenecek toplum kesimlerinin AB işinden soğuması gayet akılcı bir davranış olur. 2004 zirve kararında belirtildiği gibi, Türkiye’nin üye olamadığı takdirde her halükârda “sağlam bağlarla AB’ye bağlanacağı” sözü, -ki bu ifade, “Size üyelik veremezsek özel statü vereceğiz” demenin örtük yoludur-, maliyetin telafi edilebileceği ve/veya bir aşamada iş özel statüye döndürüldüğünde maliyetin düşürüleceği öne sürülebilir. Bu özel statü meselesini sona saklıyorum.

Aslında baştan beri üyelik garantisinin olmadığı biliniyordu. Ancak 2004'ün aralık ayında güç dengeleri o kadar hassas bir noktadaydı ki, AB ile ipleri koparmaktansa müzakere sürecini başlatmak Türkiye açısından daha akılcıydı. Bu bakımdan AKP hükümeti sorumsuz muhalefin “Kapıyı vurun, çıkın” şekilde özetlenebilecek tuzağına kapıyı vurup çıkmamakla doğrusunu yaptı. Ama zaman içinde AB içinde güç dengesi değişmeye başladı.

Sarkozy-Merkel faktörü

Önce 2005 sonbaharında Merkel şansölye oldu. Ardından haziran 2006’da Sarkozy Fransa cumhurbaşkanı oldu. Avrupa sağının bu iki temsilcisinin Türkiye’nin üyeliğinin yeminli muhalifleri oldukları bir sır değil. Merkel, Türkiye’nin üyeliğini destekleyen Sosyal Demokrat Parti ile koalisyon yapmak zorunda kaldığından Almanya’yı Türkiye’nin üyeliği konusunda “ahde vefa” adı altında nispeten tarafsız bir konuma çekmek zorunda kaldı. Nasıl olsa müzakereler daha çok sürer diyerek müzakereleri durdurup özel statü için bastırmayı ileriye bıraktı. Kamuoyu yoklamaları 2009’da Liberal Demokrat Parti (FDP) ile iktidara gelme şansının yüksek olduğunu söylüyor.

Buna karşılık Sarkozy önce başkan olup, ardından da genel seçimlerde partisi UMP’yi kesin bir zaferle iktidara getirince Fransa’nın mutlak hâkimi oldu. Böylelikle Türkiye’nin üyeliğinin engellenmesi Fransa’nın ulusal politikası haline geldi. Sarkozy çok net bir şekilde Türkiye’nin Avrupa’ya ait olmadığını iddia ediyor ve hiçbir zaman AB’ye üye olamayacağını söylüyor. Bu yaklaşım, AB’nin Türkiye’yi “hazmetme” zorluğu ile aynı şey değil. Bu, kökten bir itiraz.

İyimserlik aldatmasın

Sarkozy ile Erdoğan’ın New York’taki buluşmasından ve Dışişleri Bakanı Türkiye yanlısı Kouchner’in ziyaretinden sonra yayılan iyimserlik havasına katılmıyorum. Sarkozy iktidarı Türkiye’nin üyeliğini engelleme politikasından vazgeçmiş değil. Fransa müzakereleri askıya aldırmayı AB’ye kabul ettiremedi. Yalnız kaldı. Türkiye hakkındaki olumsuz ve kırıcı ifadeler Fransa’nın itibarına ve çıkarlarına darbe vurdu. Ballı ihalelerden dışlanmaya başladı. Sarkozy, Fransa’yı NATO’nun askeri kanadına döndürmek istiyor. Türkiye’nin karşı çıkmaması gerekiyor. Nedenler uzatılabilir.

Sarkozy daha kurnaz bir politika izlemeye karar verdi. İki şey yaptı. Birincisi, doğrudan üyeliği ilgilendiren 5 başlık tespit etti. Bunlardan haziranda açılması beklenen Para Birliği (euro) başlığı Fransa tarafından veto edildi. Diğerleri de veto edilecek. Bu nedenle gündeme dahi gelemeyecekler. Bu arada Türkiye’nin müzakereleri sürdürmesinin ne sakıncası olabilir ki? Zaten, yukarıda belirtildiği gibi, bu müzakerelerin sonuna kadar gitmesi mümkün değil. Erdoğan ile Sarkozy’nin bu 5 başlık konusunda anlaştıkları anlaşılıyor. Sarkozy bundan böyle müzakereleri durdurmaktan söz etmeyecek, Türkiye’nin üyeliğine daha yumuşak şekilde itiraz edecek, Türkiye de Fransa’yı sıkıştırmaktan vazgeçecek. Böylelikle Türkiye müzakereleri götürebildiği kadar götürecek, AKP hükümeti de zaman kazanmış olacak.

İkincisi "Bir 'âkil adamlar komitesi' kuralım, bunlar AB’nin sınırlarını tespit etsinler" dedi. AB Komisyonu bu öneriyi biraz yumuşatarak kabul etti. “Sınırların tespiti” yerine “AB’nin geleceği” dendi. AB’nin geleceğinde Türkiye’nin olup olmadığı, olursa hangi sıfatla olacağı elbette “âkil adamların” en önemli gündemi olacak. Bu âkil adamlar kimler olacak, çalışma ne kadar sürecek belli değil. Ama sonunda Sarkozy’nin beklediği gibi Türkiye’ye "Üyelik yerine özel statü teklif edelim" kararı çıkarsa Fransa, Türkiye’ye tek başına karşı çıkmanın maliyetinden kurtulmuş olacak.

Kıbrıs çıkmazı

Kıbrıs denklemi oldukça basit. AB, Rum hükümetini tüm Kıbrıs’ı temsilen AB üyesi yaptı. Bundan şimdi pişman ama bu, sonucu değiştirmiyor. Rumlar çözüm istemiyor, üyelik karşılığında KKTC'nin teslim olmasını istiyor. Aslında Türkiye’nin üyeliğinden nefret ediyorlar ve üyelik için müzakere sürecini canlı tutup lehlerine çözüm istiyorlar. Baskı olsun diye de 8 başlığı askıya aldırdılar. Bu saçma bir strateji çünkü AB üyeliği garanti edilmedikçe Türkiye’nin ve KKTC’nin Rumlara taviz vermesi mümkün değil. Oysa üyelik perspektifi giderek sorunlu hale geliyor.

Bu koşullarda hükümetin limanları Rum gemilerine açması siyaseten mümkün değil. Buna karşılık Papadopulos 2008 başında tekrar başkan seçildikten sonra Türkiye’yi daha fazla sıkıştırmak için çabalayacak. Türkiye’nin Aralık 2004’te attığı imza, Türkiye yanlısı AB üyesi hükümetlerin de elini kolunu bağlıyor. Rumlara itiraz giderek zorlaşıyor. Bu tipik bir bıçak sırtı stratejisi. Kıbrıs saatli bombasının 2008 yılı içerisinde patlaması çok muhtemel. Ondan sonra zaten AB de Türkiye de yeni bir strateji tayin etmek zorunda kalacak.

AKP iktidarı reform yorgunu mu

AKP 22 Temmuz'da aldığı yüzde 47’lik oya rağmen şaşırtıcı bir şekilde reform yorgunluğu belirtileri gösteriyor. 301, vakıflar yasası yeni anayasa ile birlikte çözümlenir gerekçesiyle ertelenmişti. Şimdi de anayasa çalışmalarının rölantiye alındığından söz ediliyor. AKP iktidarının önceliğinin artık AB olduğu oldukça kuşkulu.

Bunun birkaç nedeni olabilir.

AKP’ye göre ekonomik açıdan önemli olan müzakerelerin sürüyor olması. Bu süreç AB çıpasının yerinde sağlam durması için yeterli görülüyor. Müzakereleri rölantide 2011 seçimlerine kadar sürdürmek pekâlâ mümkün görülüyor. Tabii Kıbrıs ve Kürt sorunu idare edilebilirse. Büyük ihtimalle AKP idare edebileceğini düşünüyor.

Bir diğer neden AKP’nin demokratik reformlar için siyasal irade ve enerjisinin zayıflıyor olması. Abdullah Gül’ün cumhurbaşkanı olmasının bu zayıflamada etkisi var. Buna bir de türban özgürlüğü için çabalar eklenirse AKP Türk Silahlı Kuvvetleri'nin vesayet rejiminin devamı için bastırmasına karşı koyacak gücü bulamayabilir. TSK, AB konusunda strateji değişikliği istiyor. Bunu 301. madde, vakıflar yasası ve Kıbrıs konularında AB’ye daha fazla “taviz” verilmemesi için bastırıyor.

Öte yandan PKK’nın şiddet siyasetinin Türkiye’yi Kuzey Irak’a müdahalenenin eşiğine getirmesi hiç kuşkusuz demokratik reformların geleceği açısından büyük bir tehdit. Kuzey Irak’a müdahale yanlışına düşülmese bile PKK terörünün yarattığı ağır atmosferde öncelik kuşkusuz demokratik reformlar olamayacaktır.

Gidişat özel statüye doğru

Dört noktada toplamaya çalıştığım gelişmeler Türkiye’nin AB ile üyelik müzakerelerini sonuna kadar götüremeyeceğini gösteriyor. En azından 2-3 yıllık bir perspektifle durum değerlendirildiğinde görünen bu. Bu koşullarda AKP hükümetinin üyelik yerine özel statüyü kabul etmesi mümkün olur mu? Buna doğrusu önceleri hiç ihtimal vermiyordum. Şimdi ihtimal düşük de olsa olabileceğini düşünüyorum. Bu kuşkusuz AB’nin özel statü için Türkiye’ye teklif edeceği “ödül ve ödünlerin” miktarına ve niteliğine bağlı olacaktır.

Bu konuda AB’nin doğru dürüst hiçbir hazırlığı yok. Sadece sağcı partilere yakın think thank’lerde fikir cimnastikleri yapılıyor. AB bir yandan bütçesini kısmaya çalışıyor, diğer yandan da etkili bir genişleme ve yakın çevre politikası izlemeye çalışıyor. Bu iki politika çelişiyor. Bir yandan Türkiye’yi enerji ve savunma güvenliği için yanına kalıcı bir şekilde almak istiyor ama öbür yandan üye yapmadığı takdirde karar mekanizmalarına nasıl katacağını bilmiyor.

Bu karmaşık sürecin nasıl sonuçlanacağını şimdiden kestirmek elbette zor. Ama ne yazık ki, üyelik perspektifi giderek uzaklaşıyor. Bunda AKP hükümetinin sorumluluğu giderek artıyor.

Kaynak: www.abhaber.com ... »
Ergebnisseiten: 1-10  11-20  21-30  31-40  41-50  51-60  61-70  71-80  81-90  91-100  101-110  111-120  121-130  131-140  141-150  151-160  161-170  171-180  181-190  191-200  201-210  211-220  221-230  <<  231  232  233  234  235  236  237  238  239  [240]  >>  241-250  251-260  261-270  271-280  281-290  291-300  301-310  311-320  321-330  331-340  341-350  351-360  361-370  371-380  381-390  391-400  401-410  411-420  421-430  431-440  441-450  451-460  461-470  471-480  481-482  
Gehe zum Eintrag Nr.  
Top
Mustafa Kemal Atatürk
... is turkish vision!
Home | Kontakt | Anmelden
Besucher: 13961726 (Heute: 2662)