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05.12.2006 166
ERDOGAN: KAYBEDEN AB OLUR

Başbakan Tayyip Erdoğan, AB sürecinde 10 günlük "kritik bir döneme" girildiğini belirterek, AB yolunda Türkiye'nin kaybedecek bir şeyi bulunmadığı, buna karşılık AB tarafının kaybedebileceği uyarısında bulundu.

Erdoğan partisinin grup toplantısında yaptığı konuşmada, bu sabah Almanya Şansölyesi Angela Merkel ile görüştüğünü ve düşüncelerini ilettiğini ifade ederek, "AB küresel vizyonunu kaybetmemelidir" dediğini söyledi.

'TÜRKİYE'NİN KAYBEDECEĞİ HİÇBİR ŞEY YOK, KAYBEDERSE AB KAYBEDER'

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05.12.2006 165
"WEIMARER DREIECK" ZUM EU-BEITRITT DER TÜRKEI - KEIN ULTIMATUM, ABER DOCH EINE FRIST

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren umstrittenen Vorstoß zu den EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei abgeschwächt. Die EU-Kommission solle nach den Wahlen in der Türkei im Herbst 2007, aber vor der Europawahl im Frühjahr 2009 einen neuen Fortschrittsbericht vorlegen, sagte Merkel nach dem Treffen mit den Staatschefs von Frankreich und Polen, Jacques Chirac und Lech Kaczynski, im saarländischen Mettlach. Es gehe nicht darum, eine "feste Frist zu setzen" oder die Haltung gegenüber der Türkei zu "verschärfen", betonte Merkel bei dem Treffen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks". Die Kanzlerin hatte sich zuvor für ein Ultimatum ausgesprochen.

Mit der mit dem "Weimarer Dreieck" vereinbarten Position kamen die Regierungschefs einer Aufforderung von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn nach. Dieser hatte darauf hingewiesen, dass Ultimaten in der Vergangenheit "keinerlei Resultat gebracht" hätten. Wegen der strategischen Bedeutung des Landes müsse "der Beitrittsprozess am Leben erhalten" werden, hatte Rehn gesagt.

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05.12.2006 164
TÜRKEI-VERHANDLUNGEN - ULTIMATUM NEIN, BERICHT UNBEDINGT

Im Streit um die EU-Beitrittsverhandlungen hat die Bundeskanzlerin klargestellt, dass sie Ankara kein "Ultimatum" setzen wolle. Zuvor hatte Premier Erdogan mit Merkel telefoniert.

Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Polens Präsident Lech Kaczynski im saarländischen Mettlach wiederholte Angela Merkel allerdings ihre Forderung, dass die EU-Kommission dem Europäischen Rat in ein bis zwei Jahren einen Bericht vorlegen solle, ob die Türkei im Umgang mit Zypern ihre Pflichten aus der Zollunion mit der EU erfüllt.

Da die Türkei ihren vertraglichen Verpflichtungen in diesem Punkt bislang nicht nachkommt, obwohl ihr eine Frist bis Ende 2006 eingeräumt worden war, hat die Kommission den Mitgliedsländern vorgeschlagen, jene Kapitel in den Beitrittsgesprächen auf Eis zu legen, in denen es um Handel, Transport und Wirtschaft geht. Eine neue Frist lehnt Erweiterungskommissar Olli Rehn aber ab, da sie kein Ergebnis bringe.

Während Merkel für einen Bericht über den Stand der Sache zwischen den türkischen Wahlen im Herbst 2007 und den Europawahlen 2009 plädiert, weist die Kommission darauf hin, dass sie sowieso in jedem Herbst einen „Fortschrittsbericht“ über die Türkei vorlege.

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05.12.2006 163
EU-BEITRITT: DREIERGIPFEL GEGEN TÜRKEI-ULTIMATUM

Deutschland, Frankreich und Polen haben eine gemeinsame Position zum EU-Beitritt der Türkei vereinbart.

Man wolle der Türkei keine neuen Ultimaten auf dem Weg der Beitrittsverhandlungen setzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie betonte nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dessen polnischem Kollegen Lech Kaczynski am Dienstag im saarländischen Mettlach, Ziel sei es, das Ankara-Protokoll umzusetzen.

Allerdings werde sie dafür werben, dass die die Europäische Kommission einen Bericht vorlege, der über Fortschritte in den strittigen Punkten Auskunft gebe. Dieser Bericht solle für die Zeit zwischen den Wahlen in der Türkei im Herbst 2007 und den Europawahlen Anfang 2009 vorgelegt werden.

Keine Frist im Zypern-Streit

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05.12.2006 162
EU-BEITRITT: ERDOGAN SETZT MERKEL UNTER DRUCK

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht zusätzlich zu erschweren.

Es sei ein „schwerwiegender Fehler“, der Türkei Hindernisse in den Weg zu legen und sie vom Verhandlungstisch fern zu halten, sagte Erdogan am Dienstag vor den Abgeordneten der Regierungspartei AKP in Ankara. Bundeskanzlerin Merkel habe er in einem Telefongespräch am Dienstagmorgen daran erinnert, „welchen Schaden ein falscher Schritt anrichten“ könne.

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